05.08.2010 14:40:27 #

@ Herr Nägeli
Sehr geehrter Herr Nägeli
Die Schlagzeilen schreibt Gott sei Dank nicht der Preisüberwacher - die Medien sind frei, das verlauten zu lassen, was ihnen beliebt. Das heisst aber auch, dass ich für die Medienberichterstattung nicht verantwortlich bin. Selber habe ich während der ganzen Untersuchung und auch während der Verhandlungen nie angekündigt, die Preiserhöhungen würden nicht genehmigt.
Seien Sie gewiss: Auch ich habe an Preiserhöhungen keine Freude. Vieles hängt von der Kostenentwicklung und auch von politischen Entscheiden ab. Lassen Sie mich ein Beispiel anführen: Wie es aussieht, möchte der Bund in Zukunft für die Nutzung der Schienen-Infrastruktur 80 Millionen Franken mehr pro Jahr vom öffentlichen Verkehr einverlangen. Dieser Entscheid wird nicht bei mir gefällt. Ich kann den Bahnen deshalb nicht untersagen, diese Mehrkosten auf die Kunden zu überwälzen. Sollte dieser politische Entscheid jedoch nicht zustande kommen, habe ich die entsprechenden 80 Mio. durch die nun erlangte einvernehmliche regelung mit dem VöV für die Kunden sichergestellt: Es käme in diesem Falle zu Preissenkungen.
Sie sehen, ich bin an den gesetzlichen Rahmen des Preisüberwachungsgesetzes gebunden, das grundsätzlich ein Eingreifen an das Vorliegen eines Preismissbrauches knüpft. Das bedeutet nicht, dass ich zahnlos bin: Dort, wo die Preise tatsächlich über den Kosten (einer effizienten Bereitstellung) liegen, kann ich durchaus etwas bewegen. Das ist beispielsweise in vielen Infrastrukturfällen in diversen Gemeinden, bei der Post, aber auch bei der Cablecom bereits geschehen.

Stefan Meierhans