En visite dans la Suisse centrale
In visita ad Altdorf
Letzten Mittwochabend war ich zu Gast im Kanton Uri: Die FDP Altdorf lud mich zu einem Vortragsabend im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe ein. Titel: Gebühren und Abgaben. Für mich eine sehr spannende Erfahrung: Thema war nämlich unter anderem das Verursacherprinzip - was ist über die Steuern zu finanzieren und was mittels Gebühren?
Hier geht es primär um die Entscheidung, ob die volle ökonomische Anreizwirkung verursacherorientierter Gebühren oder die soziale Ausgestaltung der Steuern höher gewichtet werden sollen. Dies ist eine Frage, welche die Politik zu beantworten hat. Für mich als Preisüberwacher ist wichtig, dass die Kassen nicht übermässig klingeln; die insgesamt kostengünstigste Variante soll angewendet werden. Wenn sich zum Beispiel das Inkasso einer verursachergerechten Gebühr als teuer herausstellt und gleichzeitig keine Lenkungswirkung der Gebühr erwartet wird, kann dies ein Argument sein, das zum Beispiel gegen verursachergerechte Gebühren spricht.
Das Diskussionsfeld ist eröffnet. Aber Achtung: Was auf den ersten Blick einfach erscheint, erweist sich bei genauerem Hinschauen als verzwickte Aufgabe. Das haben die Vorträge von Prof. Gebhard Kirchgässner und dipl. Ing. Reto Wyss an jenem Abend gezeigt: Fehlende Eigentumsrechte und eine Vielzahl an Vertragspartnern erschweren oftmals eine für alle involvierten Teilnehmer befriedigende Lösung.
Wie würden Sie sich entscheiden: Die Identitätskarte, die jeder Schweizer und jede Schweizerin braucht - steuerlich finanziert? Der Abfall - oder das Grüngut - pauschal oder individuell? Wasser und Abwasser - teilfinanziert durch Steuern oder vollständig selbsttragend?
Präsentation_FDP_Altdorf def.pdf (788,15 kb)
... wer hat die tiefsten Steuern im ganzen Land? Darüber wird viel und oft orakelt. Die Steuerbelastung ist im Standortwettbewerb das A und O. Dabei gehen andere Abgaben leicht vergessen.
Ob dem tobenden Steuerwettbewerb unter den Kantonen wird zuweilen übersehen, dass neben den Steuern weitere Abgaben zu entrichten sind: sprich Gebühren und Taxen. Sie stellen für den öffentlichen Haushalt eine höchst willkommene Einnahmequelle dar. In Winterthur beispielsweise sind die Einnahmen aus Gebühren höher als die Steuereinnahmen, wie aus einem Artikel im " Landbote" hervorgeht.
Der steuerseitige Spielraum ist aufgrund vieler Faktoren - u.a. auch das politische Umfeld, das Steuererhöhungen schwierig macht - klein. Was tun, wenn man dennoch das eigene Budget im Gleichgewicht halten will? Es scheint, dass die Erhöhung bestehender oder die Einführung neuer Gebühren mancherorts als probates Mittel zur Verbesserung der Finanzlage dient. Und bisweilen geht dabei vergessen, dass vor der Festlegung von Preisen Behörden gemäss Preisüberwachungsgesetz gehalten sind, die Preisüberwachung zu konsultieren. So steht es in Artikel 14 dieses Gesetzes. Wer sich bei der Evaluation seines künftigen Wohnsitzes ein umfassendes Bild über Strompreise, Wasser-, Abwasser- und Abfallgebühren machen will, dem sei unsere Gebührenvergleichs-Website empfohlen. Denn anders als beim tiefen Steuerfuss profitieren von moderaten Gebühren nicht nur Firmen und vermögende Personen.
Regelmässig erscheinen Ranglisten, die die Standortqualität messen - jüngst der Bericht der Credit Suisse. Rankings über die Standortqualität werfen immer wieder die Frage auf, wie Lebensqualität zu messen ist. Tiefe Steuern garantieren jedenfalls nicht per se eine hohe Lebensqualität. Das statistische Amt des Kantons Zürich hat den Loc@lisator aufgeschaltet. Die Website hilft anhand von 20 Kriterien bei der Standortsuche im Raum Zürich.
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Der Landbote vom 6.02.2009.pdf (300,49 kb)
Bestimmt kennen Sie eine steuergünstige Gemeinde in der Schweiz. Aber kennen Sie auch den Preis für eine Parkkarte in der Blauen Zone in verschiedenen Städten? Während der Steuerwettbewerb unter den Gemeinden und Kantonen auch für Transparenz sorgt, sind Gebühren oft ein Buch mit sieben Siegeln. Immer neue Abgaben erschweren den Vergleich zusätzlich.
Wie ich bereits im letzten Beitrag angekündigt habe, wollen wir der oft beklagten Intransparenz im Gebührendschungel Abhilfe schaffen und das "Gebührenangebot" auf unserer Homepage ausbauen. Gleichzeitig möchte ich Sie auf bereits bestehende Vergleichsseiten hinweisen. Kennen Sie zum Beispiel mymedi.ch? Hier können Sie einfach und bequem herausfinden, ob für Ihr Medikament ein Generikum erhältlich ist. Damit können Sie aktiv zur Senkung der Gesundheitskosten beitragen.
Auf die Schnelle habe ich im Internet Preisvergleichsseiten für verschiedene Dienstleistungen gefunden. Auf reisehit.ch vergleichen Sie Ferienangebote, comparis findet für Sie jenen Mobilfunk-Preisplan, der am besten zu Ihnen passt. Und die Preissuchmaschine.ch findet für Sie die günstigste Digitalkamera für Ihre Ferienschnappschüsse. Diese Aufzählung ist nicht abschliessend. Viele weitere Vergleichsseiten dürften existieren.
Seit der Erfindung des Internets wurde das (Preis-)Vergleichen stark vereinfacht. Das ist in meinen Augen sehr lobenswert. Nutzen Sie dieses Angebot, denn wie heisst es doch so schön: Rat nach der Tat kommt zu spat.
Kennen auch Sie einen guten Vergleichsdienst?
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