Als bei mir kürzlich eine Meldung einging, dass eine simple Adressänderung beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat 150 Franken Gebühren auslöste, rieb ich mir verwundert die Augen. Kann das sein? Nach Konsultation des entsprechenden Reglements die Bestätigung: Ja, tatsächlich. So griff ich zur Feder und schrieb dem zuständigen Departement, es möge diese Gebühren doch bitte der Realität anpassen. Es verstrich nur wenig Zeit, und ich erhielt positiven Bescheid: Ja, man sehe ein, dass hier Handlungsbedarf bestehe. Kurzum: Das UVEK folgte meiner Empfehlung und passte die Gebühren nach unten an: Keine Mindestgebühren mehr, dafür eine nach Aufwand berechnete Taxe. Eine kleine Anekdote aus dem Gebührendschungel. Gewiss: Es geht nicht um Millionenbeträge. Dennoch: Für die Betroffenen ist so eine Gebührenbemessung ärgerlich und nicht nachvollziehbar. Auch wenn solche Geschichten es nicht in die Presse schaffen – wichtig scheinen sie mir dennoch. Für unsere Volkswirtschaft – und für die gegenseitige Akzeptanz von Behörden, Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft.
Anecdote dans la jungle des taxes
En recevant récemment une plainte concernant un simple changement d’adresse facturé 150 francs par l’Inspection fédérale des installations à courant fort, je me suis frotté les yeux d’étonnement. Est-ce possible ? Après consultation du règlement pertinent, j’en ai eu la confirmation. Je prends alors ma plume et écrit au département compétent, en lui demandant de bien vouloir adapter ces taxes à la réalité. Peu de temps après, je reçois un avis favorable : oui, il y a un réel besoin d’agir. En bref : le DETEC a suivi ma recommandation et revu à la baisse les taxes : plus de taxe minimale, mais un calcul selon le coût effectif. C’est une petite anecdote dans la jungle des taxes. Pour sûr, des millions ne sont pas en jeu. Mais pour les personnes concernées, un tel calcul des taxes a de quoi énerver et n’est pas compréhensible. Même si des histoires comme celle-ci ne sont pas révélées par la presse – elles ne m’en paraissent pas moins importantes. Pour notre économie – et pour l’acceptation réciproque entre les autorités, les citoyennes et les citoyens ainsi que les milieux économiques.
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Seit geraumer Zeit empfehle ich vielen Kantonen, ihre Notariatstarif-Reglements zu revidieren, da die Schweiz weiten Unterschiede einerseits zu gross sind und andererseits manche Kantone auf diesem Gebiet schlicht zu teuer sind. Die Mühlen der Kantone mahlen langsam aber stetig: so konnte ich dieses Jahr erfreut zur Kenntnis nehmen, dass der Kanton Neuenburg seine Tarife angepasst und teilweise nach unten korrigiert hat. Andere Kantone wie der Aargau, das Tessin und auch das Wallis hatten sich früher bewegt.
Was auf kantonaler Ebene ein zähes Unterfangen ist, ist für einzelne Notare offenbar aber leichter. Denn kürzlich erhielt ich eine sehr interessante Rückmeldung aus der Bevölkerung: Eine Einwohnerin des Kanton Bern berichtete mir, dass Sie für ihre Mutter eine Eigentumswohnung gekauft hat. Die Verurkundung übertrug sie einem Notar. Dieser gewährte ihr mehrere Hundert Franken Rabatt und verrechnetet einen Stundensatz, der vergleichbar ist mit dem des Kanton Freiburg, also günstiger als der bernische Durchschnitt.
Einzelfallgerechtigkeit in allen Ehren – aber noch besser wäre, eine generelle Tarifanpassung für alle.
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