En visite dans la Suisse centrale
In visita ad Altdorf  

Letzten Mittwochabend war ich zu Gast im Kanton Uri: Die FDP Altdorf lud mich zu einem Vortragsabend im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe ein. Titel: Gebühren und Abgaben.  Für mich eine sehr spannende Erfahrung: Thema war nämlich unter anderem das Verursacherprinzip - was ist über die Steuern zu finanzieren und was mittels Gebühren?

Hier geht es primär um die Entscheidung, ob die volle ökonomische Anreizwirkung verursacherorientierter Gebühren oder die soziale Ausgestaltung der Steuern höher gewichtet werden sollen. Dies ist eine Frage, welche die Politik zu beantworten hat. Für mich als Preisüberwacher ist wichtig, dass die Kassen nicht übermässig klingeln; die insgesamt kostengünstigste Variante soll angewendet werden. Wenn sich zum Beispiel das Inkasso einer verursachergerechten Gebühr als teuer herausstellt und gleichzeitig keine Lenkungswirkung der Gebühr erwartet wird, kann dies ein Argument sein, das zum Beispiel gegen verursachergerechte Gebühren spricht.

Das Diskussionsfeld ist eröffnet. Aber Achtung: Was auf den ersten Blick einfach erscheint, erweist sich bei genauerem Hinschauen als verzwickte Aufgabe. Das haben die Vorträge von Prof. Gebhard Kirchgässner und dipl. Ing. Reto Wyss an jenem Abend gezeigt: Fehlende Eigentumsrechte und eine Vielzahl an Vertragspartnern erschweren oftmals eine für alle involvierten Teilnehmer befriedigende Lösung.

Wie würden Sie sich entscheiden: Die Identitätskarte, die jeder Schweizer und jede Schweizerin braucht - steuerlich finanziert? Der Abfall - oder das Grüngut - pauschal oder individuell? Wasser und Abwasser - teilfinanziert durch Steuern oder vollständig selbsttragend?  

Präsentation_FDP_Altdorf def.pdf (788,15 kb)