A long story short: Seit den Nullerjahren ist bekannt, dass die Stadt Zürich (zu) hohe Überschüsse in der Entsorgung erzielt. Der damalige Preisüberwacher beanstandete dies. Leider ergriff die Stadt lange Jahre keine geeigneten Massnahmen, die Preise bzw. Erträge der Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) Hagenholz auszutarieren.

Erst im Jahr 2017 beauftragte der Gemeinderat die Stadtregierung, die Abfallgebühren zu senken, um das deutlich zu hohe Eigenkapital zu reduzieren. Als Sofortmassnahme wurde die Abfallgrundgebühr provisorisch von Fr. 80.- auf Fr. 40.- gesenkt.

Im Sommer 2020 legte mir Entsorgung, Recycling Zürich (ERZ) einen Entwurf für eine neue Gebührenverordnung zur Stellungnahme vor. Ich habe die Abfallgebühren der Stadt Zürich detailliert geprüft und erhebliche Preissenkungen empfohlen. Bei den verbrauchsabhängigen Gebühren habe ich beispielsweise empfohlen, den Preis für den 35-Liter-Sack von Fr. 1.70 auf Fr. 1.17 zu senken. Bei der jährlichen Abfallgrundgebühr für Haushalte habe ich mich gegen die geplante Erhöhung auf Fr. 60.- ausgesprochen und stattdessen eine Senkung auf Fr. 22 empfohlen.

Die Kehrichtverbrennungsanlage Hagenholz der Stadt Zürich verwertet nicht nur den Abfall der Stadt Zürich, sondern auch den Abfall zahlreicher umliegender Gemeinden (Vertragsgemeinden). Diesen hat die KVA Hagenholz bzw. die Stadt Zürich bis anhin für die thermische Verwertung einer Tonne Abfall Fr. 140.- verrechnet. Auch hier ist gemäss meinen Berechnungen eine Preissenkung auf Fr. 82.- möglich und nötig.

Der Stadtrat ist meiner Empfehlung in seinem Antrag an den Gemeinderat grundsätzlich gefolgt. Das sind sehr gute Nachrichten für alle Betroffenen. Der unbestritten überhöhte Verbrennungspreis, den die Vertragsgemeinden der KVA Hagenholz bzw. der Stadt Zürich zahlen müssen, will der Stadtrat ebenfalls senken. Auch das begrüsse ich sehr. Inkraftsetzung ist in drei Jahren.
Was lange währt, wird also endlich gut – in Bezug auf angemessene Abfallentsorgungspreise der Stadt Zürich und in den Vertragsgemeinden der KVA Hagenholz scheint das zuzutreffen. Ich freue mich jedenfalls sehr, dass in absehbarer Zeit Preise zu zahlen sein werden, die sich an den Kosten orientieren und nicht weiterhin Kultur- und Freizeiteinrichtungen über die Abfallgrundgebühren mitfinanziert werden.

P.S. Wenn Sie wissen wollen, was die entsprechende parlamentarische Untersuchungskommission in Zürich herausgefunden hat, empfehle ich Ihnen die Lektüre dieses Berichts 2021_0012 Bericht der PUK ERZ.pdf (gemeinderat-zuerich.ch) : Spannender als mancher Tatort am Sonntagabend!