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Cassis de Dijon - Zaubertrank zaubert Preise schlank

Le principe de Cassis de Dijon décidé par les Chambres.
Il principio "Cassis de Dijon" deciso al Parlamento.


Bild Cassis de Dijon LikörIm Prinzip ist ein Cassis-de-Dijon ein Johannisbeer-Likör aus Frankreich, aus Dijon eben. Beim Cassis-de-Dijon-Prinzip hingegen geht es um die sogenannte Warenverkehrsfreiheit; der Name geht zurück auf einen entsprechenden Gerichtsentscheid in der EU.

Unterschiedliche Sicherheits- oder Umweltnormen oder unterschiedliche Verpackungs- und Deklarationsvorschriften behindern den grenzüberschreitenden Warenverkehr. Diese sogenannten technischen Handelshemnisse (THG) bewirken eine Abschottung des Schweizer Marktes und sind deshalb mitverantwortlich für das Phänomen der Hochpreisinsel Schweiz. Heute nun konnten die letzten Differenzen im Parlament ausgeräumt werden, und das Cassis de Dijon-Prinzip kann in der Schweiz eingeführt werden.

Vermutlich ab 1. Januar 2010 können Produkte, die in einem EU-Land zugelassen sind, auch in der Schweiz vermarktet werden. Mit der Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips wird ein weiterer Mosaikstein auf dem langen Weg zur Beseitigung überhöhter Preise in der Schweiz gelegt.

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Zusatzinfos: Importwarenstatistik des BfS.pdf (293,20 kb)

Endlich sinken Urheberrechtsgebühren auf mp3-playern!

Finalement, les émoluments pour les lecteurs mp3 baissent!
Finalmente, le tariffe per i lettori mp3 abassano!


Endlich sinken die Urheberrechtsgebühren auf digitalen Speichermedien wie ipods oder mp3-Playern bzw. Video-Harddisc-Recordern etc. ! Die zuständige Schiedskommission hat kürzlich einen neuen Tarif GT 4d genehmigt, der wesentlich tiefere Entschädigungen vorsieht als der bisherige. Die markante Tarifsenkung entspricht auch einer Forderung der Preisüberwachung, die den „alten“ Tarif in der Vergangenheit als überhöht kritisiert hatte.

Einig geworden sind sich die Vertragsparteien allerdings nur bei den Vergütungsansätzen, nicht aber bezüglich des Berechnungsmodells. Da der jetzt genehmigte Tarif nur bis Ende 2010 gilt, müssen die offenen Fragen rasch geklärt werden. Zudem müssen tarifrelevante aktuelle Daten wie beispielsweise der Anteil des privaten Überspielens, der Anteil bezahlten Downloads etc. erhoben werden.

Der Preisüberwacher erwartet, dass die tieferen Ansätze für die Urheberrechtsentschädigung auch auf die Gerätepreise durchschlagen werden. Da auf dem Gerätemarkt und im Detailhandel grundsätzlich Wettbewerb herrscht, darf man diesbezüglich optimistisch sein.

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Gesundheitswesen: Prämienschock zum zweiten - wo sparen?

Coûts de la santé - où économiser?
Costi della salute  - dove risparmiare?

Zimmer in einem KrankenhausZwischen zweieinhalb und achteinhalb Prozent des Einkommens geben Herr und Frau Schweizer für die Gesundheitspflege heute etwa aus. Mit den am Montag bekannt gewordenen vermutlichen Prämiensteigerungen der Krankenkassen dürfte sich dieser Betrag im nächsten Jahr deutlich erhöhen. Nach der ersten "Kostenwarnung", die noch von rund zehn Prozent ausgegangen war, kommt man nun auf wahrscheinliche Prämien-Erhöhungen von bis zu zwanzig Prozent in einzelnen Kantonen. 

Experten, Medien, Politikerinnen und Politiker bringen deshalb Spar-Vorschläge aufs Tapet. Die Bandbreite der Vorschläge geht auseinander: Sie reichen von Einsparpotentialen zwischen rund einer Milliarde bis zu den heute im Blick zusammenge-"rechneten" 7,3 Milliarden.

Auch wir von der Preisüberwachung haben verschiedene Vorschläge überprüft - und gerechnet. Grundsätzlich gehen wir von einer Steuerung über Anreize aus: Wenn die wirtschaftlichen Anreize stimmen, dann braucht es weniger Verbote und Gebote und der Kostenanstieg bleibt erträglich. Aus diesem Grund schlagen wir im jüngsten Newsletter die vermehrte Entschädigung der Ärzte mittels Kopfpauschalen pro betreuten Patienten vor. Zudem setzen wir uns ein für die rasche Einführung von qualitätsüberwachten Gatekeeper-Modellen mit Budgetverantwortung (d.h. Ärzte als Fallmanager in Hausarzt- oder HMO-Praxen) ein.

Zusätzlich fordern wir eine globale Kostensteuerung bei den ambulanten Arztleistungen: Das ist ein Lenkungsmechanismus, der automatisch zu Taxpunktwertsenkungen führt, wenn eine zuvor festgelegte jährliche Kostensteigerung (z.B. + 2%) überschritten wird. Allein dieses Massnahme hätte bei konsequenter Anwendung seit der Einführung des Arzttarifs TARMED im Jahr 2004 zu Einsparungen von rund 1 Milliarde Franken im Jahr 2008 geführt. Das entspricht ca. 5 Prämienprozenten. 

Weitere rund 2.5 Prämienprozente oder 500 Millionen Franken könnten mit rascher Wirkung bei den Medikamenten eingespart werden; zusätzliche hunderte Millionen mit weiteren Massnahmen, die etwas aufwändiger sind. Wir denken hier an Preissenkungen durch Erweiterung der Preis-Vergleichsländer, die Erhöhung der Preisprüfkadenz bei älteren Medikamente sowie inbesondere eine Reduktion der Vertriebsmargen bei Ärzten und Apothekern

Diese relativ einfachen Massnahmen würden die Portemonnaies von uns allen bereits deutlich entlasten - ohne dass Leistungs- oder Qualitätseinbussen in Kauf zu nehmen wären.

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Telecom-Regulierung: Einladung zum Kartell? oder: Mit Geld aus anderer Tasche ist leicht zahlen...

Gemäss geltendem Recht müssen marktbeherrschende Anbieter wie die Swisscom ihren Konkurrenten den Zugang zu ihrem Netz gewähren. Sie müssen dies zu nichtdiskriminierenden Bedingungen und zu kostenorientierten Preisen tun. So weit, so gut.

Wer darf, wer kann: Streitpunkt TelecomregulierungIn der heutigen Fernmelderegulierung besteht aber trotzdem eine Lücke. Warum? Es gilt das sogenannte Verhandlungsprimat. Demnach darf die ComCom erst eingreifen, wenn sich Anbieter nach mindestens dreimonatigen Verhandlungen nicht geeinigt haben.

Das Verhandlungsprimat hat sich in der Praxis nicht bewährt. Weshalb? Es hat sich gezeigt, dass entweder beim Zugang zur letzten Meile von vornherein klar ist, dass keine Verhandlungslösung zustande kommt. Oder die Anbieter einigen sich auf überhöhte Netzzugangspreise, wie dies vermutungsweise im Mobilfunk über Jahre der Fall war und möglicherweise immer noch ist. Denn wenn niemand der Verhandelnden ein Interesse daran hat, dass tiefe Preise verrechnet werden - dann bleiben sie eben hoch. Soll das einfach so hingenommen werden?

Zur Zeit diskutiert das Parlament die Motion Forster-Vannini. Bunderat und Ständerat haben bereits zugestimmt. Die Motion bezieht sich auf eine gemeinsame Empfehlung der eidg. Kommunikationskommission (ComCom), der Wettbewerbskommission (WEKO) und des Preisüberwachers an den Bundesrat. Neu soll die ComCom die Möglichkeit erhalten, Preise umgehend zu prüfen und gegebenenfalls festzulegen.  

In einem liberalisierten Markt soll der Staat nicht alles und jedes regulieren. Bezüglich ausgehandelter Netzzugangspreise ist allerdings Skepsis angezeigt. Das im Fernmeldegesetz (FMG) vorgesehen Verhandlungsprimat lädt geradezu ein, hohe Netzzugangspreise zu vereinbaren und diese den Konsumentinnen und Konsumenten zu überwälzen. Die vorgeschlagene punktuelle Änderung von Art. 11 FMG soll dies ändern.

Das nützt nicht nur den Konsumentinnen und Konsumenten. Auch für die betroffenen Unternehmen ist es letztlich besser, wenn ein Missbrauch von Marktmacht von vornherein verhindert wird und nicht nachträglich - mittels Sanktionen in dreistelliger Millionenhöhe - durch die WEKO unterbunden werden muss.


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Zusatzinfos:
Telecom-Regulierung_Brief an den Bundesrat.pdf (45,15 kb)
Verfügung vom 5.2.07 Terminierung Mobilfunk.pdf (516,97 kb)

GSM et infos : ça bouge!

Bewegung bei der Informationspolitik in der Mobilfunkbranche. 
Movimento nel settore dei cellulari - informazione aiconsomatori.

Récemment, j'ai écrit sur ce blog au sujet des tarifs des téléphones portables. Raison: Je reçois beaucoup de courrier qui concerne ce thème. Cette contribution a d'ailleurs été reprise (et traduite) en français par le blog de scal. - Merci!

 Bewegung in der Mobilfunkbranche

Dans mon billet, j'avais constaté que beaucoup de clients des opérateurs mobiles "tombent" dans le piège des coûts du transfert de donnés. J'avais demandé que les clients soient informés si - tout d'un coup et souvent de manière inaperçue - les coûts commencent à monter.

Quand je suis rentré chez moi mardi passé, j'ai lu une bonne nouvelle dans le "Blick am Abend": Sunrise a mis en oeuvre un système qui envoie uns sms à ses clients quand leur facture dépasse 200 Francs! Donc une alerte de prix - bravo!  Il reste à espérer que les autres opérateurs suivront cet exemple.

Unterwegs als "Survigilader da prezis"

En route comme "Survigilader da prezis"
Per strada come "Survigilader da prezis"

"Sco survigilader da prezis, cumbatel jeu per prezis fairs e per ina politica da prezis transparenta."*

Trun Bahnhof von bigtimbercreek

Im Preisüberwachungsgesetz (PüG) unter Art. 4 Abs. 3 steht wörtlich: "Er [der Preisüberwacher] orientiert die Öffentlichkeit über seine Tätigkeit." Auf Einladung der CVP Cadi machte ich mich auf in die wunderschöne Surselva, um meine im Gesetz verankerte Aufgabe als "Survigilader da prezis" in Trun GR wahrzunehmen.

Vergeblich versuchte ich auf der Hinfahrt im Zug die rätoromanische Einleitung in meinen Kopf zu kriegen. Es würde wohl beim Ablesen bleiben...  Draussen vo r dem Zugfenster zog die Landschaft wie eine Fototapete vorbei. Nach Chur - in der Rheinwaldschlucht - beeindruckten mich einmal mehr die Wassermassen und die bizarr-schöne Landschaft der Ruin'Aulta.

Den Puls der Bevölkerung fühlen, spüren, wo der (Preis-)Schuh drückt - auch das gehört zu meinen Aufgaben. Vor dem geschichtsträchtigen Ahornbaum in Trun, unter dem der Graue Bund 1424 gegründet wurde, machte ich mir Gedanken darüber, welche Sorgen die Menschen wohl früher plagten. Für die Menschen in der Surselva - so wurde mir später im Saal des Hotels Dulezi zugetragen - ist es die dieser Tage eingetroffene Stromrechnung. Sie fiel rund 20 Prozent höher aus!

Und auf Radio Rumantsch konnte ich zum Schluss sogar noch einen Satz auf Rumantsch zum Besten geben. Grazia fitg!

*= Als Preisüberwacher kämpfe ich für faire Preise und eine transparente Preispolitik.

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Warte, luege, lose, laufe: Zur Diskussion im Gesundheitswesen.

A propos des coûts de la santé: Examinons les propositions qui sont sur la table.
A proposito della discussione sui costi della sanità: Esaminiamo le proposte del DFI!

Wohin mit den Gesundheitskosten?Am 21. April 2009 diskutierten Vertreter des Schweizer Gesundheitswesen auf Einladung von Bundesrat Couchepin über Massnahmen zur Dämpfung der immer stärker wachsenden Gesundheitskosten. Wir werden die Vorschläge prüfen und uns im Rahmen des Verfahrens auch einbringen.

Im Gesundheitswesen besteht Handlungsbedarf. Die entsprechenden Zahlen habe ich kürzlich in diesem Blog aufgezeigt. Insofern ist es wichtig, dass konsequent an Kostendämpfungsmassnahmen gearbeitet wird - und zwar konstruktiv. 
Der Preisüberwacher wird die vom EDI vorgeschlagenen Massnahmen nun vertieft prüfen. Vor-Urteile oder Vor-Verurteilungen sind angesichts der Kostensituation falsch und bringen uns nicht weiter. Denn auch wenn die Zeit drängt - wer sicher ans Ziel kommen will, muss die Devise "Warte, luege, lose, laufe" auch unter Zeitdruck beherzigen.


Zusätzlich beschäftigen wir uns tag-täglich mit der konkreten Entlastung der sozialen Krankenkassen:

Wir überprüfen Preise und Tarife, immer mit dem Ziel, die Krankenversicherung zu entlasten und für faire und transparente Preise im Gesundheitswesen zu kämpfen. In erster Linie prüfen wir jene Tarife, welche die meisten Kosten verursachen. Mit Erfolg! Der Preisüberwachung konnte z.B. im letzten Jahr durchsetzen, dass die Pauschale für stationäre Spitalbehandlungen zulasten der Grundversicherung in den Spitälern Nid- und Obwalden um 2% gesenkt wird (von Fr. 3936.- auf Fr. 3850.-). Das erscheint auf den ersten Blick keine riesige Summe zu sein. Doch wenn wir die 86 Franken mit der Anzahl Betten und Belegungstage multiplizieren, erhalten wir ein Total von 400'000 Franken.

Und - w
as sind Ihre Gedanken in Bezug auf die Kostensituation im Gesundheitswesen?

 

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